Präsenztreffen des Fachbeirats
© SMJusDEG - Kristof Struck
Am 31. Mai 2023 tagten die Mitglieder des Fachbeirats Bürgerbeteiligung erstmals in Präsenz. Seit der Einberufung des Beirats im April 2022 durch die Demokratieministerin Katja Meier war der fachliche Austausch bisher nur digital möglich. Umso größer war die Freude über den direkten Austausch vor Ort.
Die in Dresden stattfindende Arbeitssitzung bot zunächst Gelegenheit, sich mit dem Beirat und der Staatssekretärin Dr.in Gesine Märtens über die Beteiligungskultur in Sachsen zu verständigen und strategische Handlungsansätze weiterzuentwickeln:
Die in Verwaltung, Wissenschaft, in Stiftungen und der Zivilgesellschaft tätigen Mitglieder aus verschiedenen Regionen Deutschlands konnten Herangehensweisen des Demokratieministeriums aus ihren beruflichen Erfahrungswerten heraus bestätigen. Es sei ungemein wichtig, so die einhellige Meinung, gute Bürgerbeteiligung z. B. über Best-Practice-Beispiele ausreichend sichtbar zu machen, da Kommunen insbesondere über gute Vorbilder lernten.
Größeren Handlungsbedarf identifizierte der Fachbeirat bei der Einladungskultur und Ansprache der Bürgerinnen und Bürger. Kommunikation müsse großgeschrieben und Angebotsstrukturen müssten verbessert werden, sodass insbesondere die Kommunen ihren Einwohnerinnen und Einwohnern tatsächlich signalisierten: »Nutzt Euer Bürgerrecht! Eure Meinung ist gewünscht, wir werden darauf eingehen, um die Themen nach Euren Vorstellungen anzugehen.« Auch Demokratieministerin Katja Meier betonte im Rahmen des Präsenztreffens:
Damit sich Demokratie in der Praxis bewährt, braucht es eine echte Beteiligungskultur, Austausch und Mitsprache innerhalb der Gesellschaft und mit der Politik, und die Möglichkeit, dass Menschen Selbstwirksamkeit erfahren.
Demokratieministerin Katja Meier
Die Fachbeiratssitzung setzte zudem zwei Schwerpunkte:
Beim Lunch-Talk zum Thema „Bürgerbeteiligung und politische Bildung“ gab es fachliche Inputs von Prof.in Anja Besand, Direktorin der John-Dewey-Forschungsstelle für die Didaktik der Demokratie an der TU Dresden, Dr. Roland Löffler, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, sowie Stefan Schönfelder, Referatsleiter des Referats Grundsatz Demokratie und Demokratieentwicklung, politische Bildung im SMJusDEG. Die Beteiligten konnten sich beim Buffet vernetzen und die Inhalte in kleineren Gruppengesprächen vertiefen.
Ein sich anschließender Themenworkshop zu Kinder- und Jugendbeteiligung auf Landesebene brachte verschiedene Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung und der Zivilgesellschaft zusammen, um vor allem die Möglichkeiten auf diesem Feld gemeinsam zu erörtern. Das Referat für Bürgerbeteiligung, Online-Bürgerbeteiligungsformate des SMJusDEG und Susann Rüthrich, Kinder- und Jugendbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung, nahmen mit ihren Einführungen eine Bestandsaufnahme vor und überblickten die Herausforderungen. Praktische Einblicke und Handlungsansätze konnten zum einen Arno Jesse, Bürgermeister der Stadt Brandis, und Dr. Linus Strothmann von der Initiative „Es geht LOS“ vermitteln. Sie berichteten zum einen über den Jugendrat der Stadt Brandis, ein über die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung gefördertes Projekt mit Vorbildcharakter, sowie über das in diesem Fall angewandte aufsuchende Verfahren und seinen großen Mehrwert, die Bevölkerung bei Beteiligungsprozessen noch repräsentativer abzubilden. Die Gäste brachten Beispiele und Impulse aus der Praxis ein, die zu einem anregenden Austausch zwischen den Mitgliedern des Fachbeirats und den geladenen Expertinnen und Experten für Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachsen führten.
Die Expertise der Beiratsmitglieder floss neben den thematisch verschiedenen Fachdiskussionen des Tages selbstverständlich auch in die Arbeit der 2022 in Kraft getretenen Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung (FRL) ein: Es fanden zum einen konzeptionelle Beratungen zur begleitenden Evaluation der über die FRL geförderten Projekte statt. Zum anderen beriet der Fachbeirat zum Abschluss des Sitzungstags mit den Zuständigen des Referats für Bürgerbeteiligung, Online-Bürgerbeteiligungsformate über die eingereichten Förderanträge des 3. Förderaufrufs.
Nach einer siebenstündigen Sitzung ging ein arbeitsreicher, sonniger Tag mit viel fachlichem Input für alle Seiten und wichtigen neuen Kontakten zu Ende. Das Referat bedankt sich herzlich beim Fachbeirat für den intensiven Austausch zum Präsenztreffen und freut sich auf die nächsten Treffen – ob digital oder wieder gemeinsam vor Ort.
