Große Kreisstadt Niesky
direktAnsprechBar
Aktuell kann sich die Bevölkerung ohne politisches Mandat nur bedingt in die Gestaltung von politischen Entscheidungsprozessen auf kommunaler Ebene einbringen. Durch die Verstetigung des Formats »direktAnsprechBar« und die Schaffung einer gleichnamigen räumlichen Anlaufstelle außerhalb der Verwaltung, soll politische Selbstwirksamkeit in Niesky verstetigt werden.
Mit der »direktAnsprechBar« können sich der Einwohnerinnen und Einwohner von Niesky an der Entwicklung ihrer Stadt aktiv beteiligen und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Offene Beteiligungsprozesse mit zielgruppenspezifischer Ansprache sollen zu einem intensiven Austausch über das aktuelle und zukünftige Zusammenleben in Niesky zwischen den unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren führen. Die Bevölkerung soll positive Erfahrungen mit verstetigten Beteiligungsformaten sammeln. Gleichzeitig soll ein festes Regelwerk für die Bürgerbeteiligung in der Kommune und ein dauerhaftes Gremium zur Jugendbeteiligung etabliert werden.
Das Projekt entspricht der Beteiligungsstufe "Einbeziehen".
Das Projekt im Überblick
| Wer | Große Kreisstadt Niesky |
| Was | DirektAnsprechBar |
| Wo | Große Kreisstadt Niesky |
| Wann | Januar 2023 bis Dezember 2025 |
| Für wen | alle Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere Jugendliche (bis 17 Jahre), junge Erwachsene (bis 27 Jahre), gesellschaftlich benachteiligte Gruppen |
| Wie | Leitlinienprozess, aufsuchende Formate und deren Verstetigung, Bürgerdialoge und Verstetigung von »Beteiligungsgremien« (mit niedrigschwelligen Formaten soll eine möglichst breite Gruppe an Einwohnern angesprochen werden) |
| Fördersäule | Modellkommune |
| Fördersumme | 105.000 EUR (bewilligt) |
Projektziele
| 1 | Stärkung und Ausbau der (moderierten) Kommunikation zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie der Stadtverwaltung. |
| 2 | Frühzeitige Einbeziehung der in Niesky lebenden Einwohnerinnen und Einwohnern bei kommunalen Entscheidungsprozessen. |
| 3 | Beteiligung der Einwohnerschaft bei der Erstellung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung. |
Meilensteine
| 1 | Verlässlich wiederkehrende Formate, wie etwa der »direktAnsprechBar-Pavillon« auf dem Wochenmarkt und in den Ortschaften, bei städtischen Ereignissen sowie in den Stadtteilen und auf Festen. |
| 2 | Eröffnung eines festen Anlaufpunktes in einem leerstehenden Ladengeschäft. Dieses kann von der Öffentlichkeit genutzt werden. |
| 3 | Regelmäßige Durchführung von »Jugendforen« und monatliche Treffen im Rahmen der Jugendbeteiligung. |
| 4 | Durchführung des Formates »Kommunaler Entwicklungsbeirat« (KEB) nach der erfolgreichen Erprobung im Jahre 2023 durch vom Stadtrat festgelegte Themen sowie Zielstellungen. Das KEB-Format soll in 2024 und 2025 jeweils einmal im Rahmen der Projektförderung durchgeführt werden. |
| 5 | Erstellung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung unter Mitwirkung der in Niesky lebenden Einwohnerschaft. |
Projektergebnisse
| 1 | Im Rahmen des Formats »direkt AnsprechBar-Pavillon« wurden im Jahr 2023 insgesamt 16 Gesprächsangebote unterbreitet, davon: fünf zum dienstäglichen Wochenmarkt, eines im öffentlichen Raum der Stadt, vier im Zuge von Festveranstaltungen und zwei im Kontext von Sitzungen des Ortschaftsrates. Im Rahmen des Formats Bürgerdialoge gab es zwei Veranstaltungen zu den Themen »Aufgaben eines Stadtrats« sowie »nachhaltige Bildungslandschaften«. |
| 2 | Der Mietabschluss für den Begegnungsladen konnte im November 2023 realisiert werden. Die Nutzungsmodalitäten des Raumes sollen in einem Beteiligungsverfahren durch die Zivilgesellschaft selbst festgelegt werden. |
| 3 | Das Steuerungsteam zur Jugendbeteiligung traf sich bis 10/2023 insgesamt zwölf Mal. Eine Idee der Jugend wurde bereits durch den Stadtrat bestätigt (BeachVolleyball-Feld), welches am 17.10.2023 eröffnet wurde. Die Nutzung der App PlaceM wurde ausgebaut. Ein Monitoring des Nutzungsverhaltens wird ab 01/2024 (auch rückwirkend) vorgenommen. |
| 4 | Die Themen für die kommenden KEBs sollen im 1. Quartal 2024 festgelegt werden. |
| 5 | Es ist geplant, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung auf den Erfahrungen des 1. KEBs in Niesky aufzubauen und davon abzuleiten. |
Geplante Verwendung der Ergebnisse
Sofern der Stadtrat zustimmt, sollen die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Niesky verankert werden.
