Stadt Leipzig

Der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung und der Möglichkeit, ihre Stadt mitzugestalten steigt stetig. Gleichzeitig besteht oft eine Unsicherheit über die konkreten Möglichkeiten und die jeweiligen Zuständigkeiten in Politik und den verschiedenen Bereichen der kommunalen Verwaltung. Das Format »Leipzig, mach mit!« setzt genau an dieser Stelle an, mit dem Ziel, zu informieren und ein transparentes Leitsystem für den Weg zur Mitwirkung anzubieten.

Obwohl die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, sich in städtische Prozesse der Entscheidungsfindung einzubringen, vielfältig sind, lässt sich oft nur schwer herausfinden, wohin man sich mit einem Anliegen, einer Frage oder einer konkreten Idee wenden kann. Das Projekt bietet niedrigschwellige Beratungsangebote an. An mehrerenTerminen in verschiedenen Stadtteilen und zentral im Stadtbüro haben Vertreter/-innen der Stadtverwaltungvermittelt, wie eigene Anliegen und Themen eingegrenzt werden können, um Informationen oder auch Unterstützung zu erhalten.

Das Projekt entspricht der Beteiligungsstufe "Konsultieren".

Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern stand im Mittelpunkt des Projekts, weshalb die Veranstaltungen als niedrigschwelliges „Walk-In“-Angebot ohne Vorträge oder sonstiges Rahmenprogramm konzipiert wurden.

Den Auftakt bildete die Veranstaltung „Leipzig, mach mit! Wege zur Mitwirkung entdecken“ im Leipziger Stadtbüro. Hier wurde ein „Leitsystem“ entwickelt, das als Plane auf dem Boden lag und es mit den Ansprechpersonen an den verschiedenen Stationen ermöglichte, für konkrete Anliegen passende Lösungen oder Kontaktpersonen zu finden. An drei verschiedenen Stationen gab es dazu 1:1-Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem mit Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens (SMJusDEG).

Neben den Walk-in Terminen im Leipziger Stadtbüro fanden in fünf Leipziger Stadtteilen sogenannte "Straßengespräche" statt. Auch für diese Dialogformate kamen die spielerischen Elemente für die Informationsvermittlung zu Einsatz. Durch diese Form der aufsuchenden Ansprache konnten 115 Menschen zu Interviews eingeladen werden.

Ergänzend wurde eine Broschüre erstellt, die neben Übersichtsinformationen und konkreten Kontaktdaten der Anlaufstellen auch über zahlreiche QR-Codes zu den weiterführenden Informationen auf der Internetpräsenz der Stadt Leipzig verlinkt.

Besondere Erfolge

Die Diskussion zu einer möglichen Nachnutzung der im Rahmen des Projekts erstellten Materialien trägt Früchte: Es besteht bereits die Nachfrage von Vereinen und im Rahmen städtischer Veranstaltungen, die erstellten Materialien bspw. im Rahmen einer Jugendkonferenz zur Fortschreibung des Konzeptes zur Kinder- und Jugendbeteiligung, nachzunutzen.

Herausforderungen und Learnings

Die Quote an Teilnehmer/-innen liegt in den stadtteilbezogenen Straßengesprächen deutlich höher als beim Walk-In-Format im zentral gelegenen Leipziger Stadtbüro. Das aufsuchende Format an frequentierten Orten, wie beispielsweise vor Einkaufszentren und auf belebten Plätzen, zeigte sich gerade bei der Vermittlung und für den Einstieg in die Welt der kommunalen Mitmach-Möglichkeiten als effektiver.

Besondere Erfahrungswerte

Die Reduzierung der Informationen auf das Wesentliche und die ansprechende grafische Gestaltung der Materialien hat den Gesprächseinstieg wesentlich unterstützt. Insbesondere die Planen auf dem Boden und die dazugehörigen Roll-ups erleichterten die Vermittlung grundsätzlicher Informationen. Der Ansatz im 1:1 Gespräch (ohne Rahmenprogramm und Podium) und anhand konkreter Beispiele aus den jeweiligen Lebenswelten der Teilnehmenden, die möglichen "Wege zur Mitwirkung" aufzuzeigen, war zielführend.

1	Die Institutionen der lokalen repräsentativen Demokratie, die Entscheidungswege und die Zuständigkeitsbereiche der Kommunalverwaltung sollten in den Blickpunkt gerückt und greifbar gemacht werden. Teilnehmende erkannten Beteiligungs- und Engagementmöglichkeiten in der Stadt, ordneten sie ihren Anliegen zu und erhielten Informationen zu Ansprechpersonen.
2	Vorbereitung sowie Ergänzung der Aktualisierung der Bilanzierung der (informellen) Beteiligungsprozesse der Stadt Leipzig. Aufbauend auf der Analyse und den Empfehlungen 2016 zum Status quo der Beteiligung, den Hürden und Herausforderungen, sowie möglichen Ansätzen zur Weiterentwicklung, wurde 2022/23 der erreichte Stand auf den Prüfstand gestellt. Das Projekt "Leipzig, mach mit!" hat dabei einen wichtigen Baustein geliefert.
3	Der Ansatz des Projektes hat den Erkenntnissen aus dem "Jahr der Demokratie 2018" Rechnung getragen und ein niedrigschwelliges Dialogformat getestet. Dies erfolgte zum einen dezentral in den Stadtteilen, aber auch zentral im Stadtbüro am Leipziger Rathaus. Das Stadtbüro ist ein Ort für Information, Austausch, Begegnung und Beratung. Hier werden regelmäßig u.a. aktuelle Themen der Stadtentwicklung präsentiert.

1	Entwicklung eines Leitsystems und Infomaterial zu: Fachbereichen und Anlaufstellen in den Dezernaten der Stadtverwaltung Strukturen der lokalen repräsentativen Demokratie wie Stadtrat, Stadtbezirksbeirat und Ortschaftsrat, Beiräte etc. Unterstützungsmöglichkeiten für ehrenamtliches Engagement Ergänzend wurde eine Broschüre erstellt, die neben Übersichtsinformationen und konkreten Kontaktdaten der Anlaufstellen auch über zahlreiche QR-Codes zu den weiterführenden Informationen auf der Internetpräsenz der Stadt Leipzig verlinkt.
2	Straßengespräche: Im öffentlichen Raum fanden individuelle Einzelgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt. Das erstellte Leitsystem (in Form von begehbaren, robusten Bodenplanen und Roll-ups) wurde als Gesprächseinstieg genutzt. Die qualitativen leitfadengestützten Interviews wurden u.a. zur Kenntnis vorhandener Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten und den damit gemachten Erfahrungen der Bürger/-innen, sowie zu möglichen Verbesserungen um Menschen für die aktive Mitwirkung an der Entwicklung der Stadt zu gewinnen, geführt.
3	Veranstaltungen im Leipziger Stadtbüro: Die Erkenntnisse aus den Straßengesprächen wurden u .a. auch für die Veranstaltungen im Leipziger Stadtbüro aufbereitet. Das erste Angebot an diesem Ort konnte am 20.10.2022 stattfinden. Gesprächspartnerinnen für die Teilnehmenden waren VertreterInnen der Stadtverwaltung, sowie auch die Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens (SMJusDEG). Das Angebot war als ein niedrigschwellige "Walk-in" Format bei Tee und Kaffee konzipiert, um mit den Interessierten in den direkten Dialog zu kommen.
4	Gespräche mit Multiplikatorinnen und Mutliplikatoren: Häufig sind auch (Bürger-)Vereine, Initiativen und Verbände erste Anlaufstellen für Fragen zur Mitgestaltung. Deshalb wurde diese Zielgruppe als besonderer Multiplikator zu gesonderten Terminen am 1. und 15.12.2022 gezielt eingeladen. Ziel war dabei die Unterstützung dieser Akteursgruppe, ihre Anliegen lösungsorientiert zu besprechen, um gemeinwohlorientierte Ideen zu befördern.
5	Analyse und Aufbereitung der Ergebnisse der Straßengespräche sowie der Angebote im Stadtbüro: Zudem entstand ein Filmclip zum Projekt. Im Rahmen eines halbtägigen Workshops wurden Vertreter/- innen aus den Bereichen politische Bildung und Demokratie eingeladen, die diese Themen in ihrer eigenen Tätigkeit weiter vermitteln können. Gemeinsam wurde getestet, ob die Materialien zur Information über Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten in der Stadt geeignet sind. Auch Optionen für eine Nachnutzung in anderen Bereichen wurden diskutiert.

1	Insgesamt wurden acht Veranstaltungen durchgeführt (ca. 180 Teilnehmende). Kernstück des Projektes bildeten individuelle Einzelgespräche mit Bürger/-innen in fünf verschiedenen Stadtteilen. Weitere drei Veranstaltungen fanden zentral im Stadtbüro statt, davon zwei Angebote zu denen gezielt Vereine, Verbände und Initiativen eingeladen wurden.
2	Nach Analyse aller Veranstaltungen wurden Empfehlungen abgeleitet. Schwerpunkte sind: die Verbesserung von Informationen zu Mitwirkungsmöglichkeiten die Transparenz und den Rückfluss der Informationen Einbeziehung von Multiplikatorinnen und Mutliplikatoren der Ausbau von Begegnungsorten sowie Weiterbildungsmöglichkeiten

Verwendung der Ergebnisse

Die Ergebnisse des Projektes "Leipzig, mach mit! - Wege zur Mitwirkung entdecken" fließen als ein Teilbaustein in die Aktualisierung der Evaluation informeller Beteiligung der Stadt Leipzig mit ein. Die Gesamtevaluation wird im Rahmen einer Vorlage in den Stadtrat eingebracht.