2. Vernetzungstreffen Bund & Länder am 11. Juni 2024
Ich hoffe sehr, dass sich diese sächsische Initiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung verstetigt und am Ende greif- und erlebbare Ergebnisse für die Menschen vor Ort bringt.
Demokratieministerin Katja Meier
Fachtagung & Abendempfang
Bereits zum zweiten Mal lud das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) zum Vernetzungstreffen Bürgerbeteiligung auf Bundes- und Landesebene in die sächsische Landesvertretung nach Berlin ein. Mehr als 120 Beteiligungsmacherinnen und -macher aus allen Bundesländern, allen Bundesministerien, des Bundeskanzleramts, des Bundespräsidialamts, des Bundespresseamts sowie der Bundestagsverwaltung diskutierten aktuelle Chancen und Herausforderungen der Bürgerbeteiligung in der Verwaltung. Ziel war es, die in den letzten Jahren aufgebauten Strukturen der Länder und des Bundes zu vernetzen und gemachte Erfahrung miteiander zu teilen.
Fachtagung - Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus den Landes- und Bundesverwaltungen
Nach der Eröffnung durch Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens gewährten die Teilnehmenden in kleineren Gesprächsrunden einen wechselseitigen Einblick in bisherige Tätigkeiten und künftige Vorhaben auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung und nutzten die Möglichkeit, sich miteinander zu vernetzen. Im Vorfeld hatten alle eingeladenen Bundes- und Landesinstitutionen die Möglichkeit, sich mit eigenen Themen bei der Programmgestaltung einzubringen. In verschiedenen Formaten tauschten sich die Teilnehmenden unter anderem über Themen wie »Kampagnen zur Demokratieförderung«, »Rahmenvertrag für Bürger- und Stakeholder-Beteiligungsformate«, »Kinder- und Jugendbeteiligung«, »Bürgerenergie«, »Bürgerräte in der Gesetzgebung« oder »Transparente Verwaltungen« aus.
Abendempfang - Vernetzung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bundespolitik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft
Im Anschluss an die Tagung lud Demokratieministerin Katja Meier zum Abendempfang ein. Neben den Teilnehmenden der Netzwerkveranstaltung waren auch Abgeordnete des Bundestags sowie weitere Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft anwesend. Den Abend eröffnete Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, mit einem Impulsvortrag zum Thema Bürgerbeteiligung. Im anschließenden Podiumsgespräch mit Demokratieministerin Katja Meier stellte die Vorkämpferin der Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg a. D., ihr Buch »Demokratie in stürmischen Zeiten« vor und diskutierte mit Johanna Siebert, Projektmanagerin des Progressiven Zentrum e. V., über die Studie »Unsere Energiewende? Wie Beteiligung vor Ort die Transformation gestaltbar macht«.
Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Stiftung Mitarbeit umgesetzt.
Aufgrund des großen Zuspruchs sowohl auf Seiten der Bundesländer als auch der Bundesinstitutionen soll das »Vernetzungstreffen Bürgerbeteiligung auf Bundes- und Landesebene« im Jahr 2025 und darüber hinaus fortgeführt werden. Die Organisation des geplanten 3. Vernetzungstreffens wird das Land Baden-Württemberg übernehmen.
