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2. EBBS-Treffen am 8. Dezember 2022

Bilderkacheln, Bild der Webexsitzung mit einzelnen Referentinnen und Referenten
Ausschnitt Webex-Konferenz vom 08.12.2022  © SMJusDEG

Gerade in Zeiten der Unsicherheit und des Umbruchs kommt der Bürgerbeteiligung eine wichtige Bedeutung zu – doch wie kann Beteiligung in Krisensituationen gelingen? Diese und andere Fragestellungen diskutierten die teilnehmenden Netzwerkerinnen und Netzwerker auf dem zweiten »Netzwerktreffen Bürgerbeteiligung«, das auf Einladung von Demokratieministerin Katja Meier und Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens stattfand.

Neben Vertreterinnen und Vertretern aus den sächsischen Kommunen nahmen erneut zahlreiche Personen aus Vereinen und zivilgesellschaftlichen Initiativen sowie Mitarbeitende aus den Ressorts der sächsischen Staatsregierung an der virtuellen Veranstaltung teil.

Mit dem landesweiten Kompetenznetzwerk für Beteiligung und der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung wollen wir als Demokratieministerium die kommunale Ebene dabei unterstützen, die Menschen in Sachsen besser in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen

Demokratieministerin Katja Meier

Dass dies dringend nötig ist, zeigt die erst kürzlich veröffentlichte Leipziger Autoritarismus-Studie 2022, die Prof. Dr. Oliver Decker, Direktor des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen, im ersten Teil des Netzwerktreffens vorstellte. Aus ihr geht hervor, dass zwar die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter der Demokratie steht, aber nur sechs von zehn Befragten mit den gelebten demokratischen Prozessen zufrieden sind.

Im zweiten Teil der Veranstaltung hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, in vier gesonderten Räumen zu verschiedenen Themen zu diskutieren.

Programmablauf und Schwerpunktthemen

Programm

TEIL 1 - Begrüßung und Einführung
13:00 - 13:10 Uhr     Begrüßung und Einführung durch Staatsministerin Katja Meier
13:10 – 13:30 Uhr    Impulsvortrag zum Thema »Bürgerbeteiligung in der Krise« von Prof. Dr. Oliver Decker,    
                                 Direktor des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts für Demokratieforschung in Sachsen
13:30 – 13:55 Uhr    Diskussion

TEIL 2 - Diskussionen in gesonderten Themenräumen
14:00 – 15:00 Uhr   Runde 1
15:00 – 15:10 Uhr   Pause
15:10 – 16:10 Uhr   Runde 2

Themenräume:
Raum 1:    Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung  – Fragen zur Antragstellung
Raum 2:    Grundlagen der Kinder- und Jugendbeteiligung
Raum 3:    Aufsuchende vs. repräsentative Losverfahren insb. bei Bürgerräten
Raum 4:    Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Energiewende

TEIL 3 - Ergebnispräsentation und Verabschiedung
16:20 – 16:50 Uhr   Ergebnispräsentation
16:50 – 17:00 Uhr   Verabschiedung und Ausblick durch Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens

In Raum 1 wurden konkrete Fragen zur FRL Bürgerbeteiligung und zum Antragsverfahren besprochen. Veronika Gottmann, Referentin im Referat für Bürgerbeteiligung im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) und Anne Johannsen, Referentin im Leitungsstab des SMJusDEG informierten die Teilnehmenden umfassend über die Förderrichtlinie und beantworteten  zahlreiche Fragen und Anmerkungen.

Weiterführende Links:

Informationen zur Förderrichtline Bürgerbeteiligung
Die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung auf REVOSax

Präsentation:

Seit 2017 gibt es in Sachsen eine Verpflichtung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf kommunaler sowie auf Landkreisebene. Doch Jugendbeteiligung ist kein Standardprozess und oftmals sind die Unsicherheit groß, wie diese umgesetzt werden kann. Hannah Schmidt, Referentin beim »Kinder- und Jugendring Sachsen e. V.« ging in ihrem Impulsvortrag auf die gesetzlichen Grundlagen, Potenziale, Formen und Orte von Kinder- und Jugendbeteiligung ein, um einige dieser Unsicherheiten zu adressieren. Ergänzend berichtete Arno Jesse, Bürgermeister der Stadt Brandis, vom Projekt »Auf LOS geht’s los - Jugendbeteiligung von Jugendlichen für Jugendliche«, das über die FRL Bürgerbeteiligung gefördert wurde. Ziel des Projekts war es, mittels eines ausgelosten Jugendrats ein nachhaltiges Jugendbeteiligungskonzept für die Stadt zu entwickeln.

Weiterführende Links:

Kinder- und Jugendring Sachsen e. V.
Jugendrat Brandis »Auf LOS geht’s los«

Präsentationen:

Roman Huber, geschäftsführender Bundesvorstand von »Mehr Demokratie e. V.« und Dr. Linus Strothmann von der Initiative »Es geht LOS« sprachen über die verschiedenen Möglichkeiten losbasierter Auswahlverfahren. Während Roman Huber über die Bedeutung von Bürgerräten für die Demokratie und die Erfahrungen referierte, die »Mehr Demokratie e. V.« bei der Auswahl von Teilnehmenden für überregionale Bürgerräte gemacht hat, nahm Linus Strothmann die aufsuchenden Losverfahren ins Auge. Anhand von Praxisbeispielen wurden die Vor- und Nachteile der jeweiligen Verfahren anschaulich herausgestellt.

Weiterführende Links:

Mehr Demokratie e. V.
Es geht LOS - Ein Think & Do Tank für zufallsbasierte Bürgerbeteiligung
https://www.buergerrat.de/ - Wissenswertes über Bürgerräte
www.aufsuchendeslosverfahren.de - Materialbaukasten für aufsuchendes Losverfahren

Hannes Gerold, Berater für zukunftsfähige Energieversorgung bei der »Sächsischen Energieagentur GmbH« (SAENA), und Irina Rau vom »Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffstromsysteme gGmbH« (IZES) widmeten sich in ihrem Panel dem Thema Energiewende. Mit den Teilnehmenden sprachen sie darüber, welche Herausforderungen insbesondere bei Projekten der Erneuerbaren Energien zu bewältigen sind. Im Fokus standen dabei bundesweit erprobte Methoden, wie Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort in den Transformationsprozess eingebunden, Konflikte gemeinsam gelöst und Akzeptanz für Großprojekte insbesondere über finanzielle Anreize gesteigert werden können.

Weiterführende Links:

Sächsische Energieagentur GmbH (SAENA) - Landesenergieagentur für Sachsen
Institut für ZukunftsEnergie- und Stoffstromsysteme gGmbH (IZES)
Forschungsverbund Erneuerbare Energien (FVEE)

Präsentationen:

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