Themensammlung
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Die informelle Bürgerbeteiligung
© SMJusDEG | Runze & Casper
In Deutschland gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich aktiv an den politischen Geschehnissen zu beteiligen. Neben freien Wahlen können sich Bürgerinnen und Bürger in Parteien und Interessensverbänden, wie Vereinen und Verbänden, oder Bürgerinitiativen engagieren. Gleichzeitig gibt es die Möglichkeit, an direktdemokratischen Verfahren, formellen und sogenannten "freiwilligen" Bürgerbeteiligungsvorhaben ... Weiterlesen
Bürgerhaushalt & Bürgerbudget
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Für welche Maßnahmen soll der Staat Geld ausgeben? In vielen Gemeinden in Europa können Bürgerinnen und Bürger über diese wichtige politische Frage mitentscheiden. Realisiert wird dies durch einen sogenannten »Bürgerhaushalt«. Bei diesem werden die Menschen einer Gemeinde in die Aufstellung des Haushalts aktiv mit einbezogen, die endgültige Entscheidung liegt jedoch bei Politik und Verwaltung. Nicht so beim »Bürgerbudget«. Hier erhalten die Bürgerinnen und Bürger in der Regel einen eigenen Finanztopf, über den ... Weiterlesen
Bürgerrat
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Mit einem Bürgerrat können Politik, Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger eines Landes oder einer Gemeinde bei der Lösung wichtiger Zukunftsfragen zusammenarbeiten. Die Teilnehmenden erarbeiten im Rahmen mehrerer Sitzungen Empfehlungen zu einem bestimmten Thema und stellen diese der Politik zur Verfügung. Die demokratisch legitimierten Entscheidungsträgerinnen und -träger in Parlamenten, Stadt- und Gemeinderäten oder der Verwaltung beraten über die gemachten Empfehlungen und ... Weiterlesen
Kinder- & Jugendbeteiligung
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Kinder und Jugendliche sind von den Entscheidungen durch Politik und Verwaltung in aller Regel mitbetroffen. Sie können aber nicht im Rahmen demokratischer Wahl mitbestimmen, wer diese Entscheidungen für sie trifft. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, diese Zielgruppe im Rahmen gut geplanter und durchgeführter Beteiligungsverfahren an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Doch was sind entscheidende ... Weiterlesen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung
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Jedes Beteiligungsverfahren benötigt verlässliche Regeln, die von allen Beteiligten akzeptiert und beachtet werden, egal welcher Beteiligungsstufe dieses angehört. Damit diese Regeln nicht bei jedem Verfahren neu verhandelt werden müssen, können qualitative und prozessuale Standards für Beteiligungsverfahren entwickelt werden. Dies kann durch eine rechtliche verbindliche Satzung, aber auch durch selbstverpflichtende Leitlinien, Handlungsempfehlungen oder andere ... Weiterlesen
Online-Bürgerbeteiligung
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Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung
© Viktor Aheiev | IStock.com
Bürgerbeteiligung möchte die Menschen enger in den politischen Prozess einbinden und damit einerseits die politischen Entscheidungen verbessern und andererseits das Verständnis für die Möglichkeiten und Grenzen von Politik und Verwaltung erhöhen. Durch Bürgerbeteiligung soll das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie gestärkt, aber auch die Verantwortung der Menschen für ihre Stadt, ihre Region und ihr Land geweckt werden. Dies gelingt aber nur dann, wenn Beteiligung ... Weiterlesen
Stufen der Bürgerbeteiligung
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In der Fachwelt existieren ganz unterschiedlich detaillierte Stufenmodelle für die informelle Bürgerbeteiligung. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beispielsweise unterscheidet zwischen drei Stufen: Information der Bürger über anstehende Entscheidungen, Beratung anstehender Entscheidungen mit Bürgern, Mitentscheidung der Bürger. Die von Sherry R. Arnstein entwickelte »Partizipationsleiter« ... Weiterlesen
